Bernd Lange (MdEP) auf dem Maiempfang der SPD zum Thema "Krieg und Frieden in Europa" - Nachlese

„Imperiales Gehabe gehört nicht auf den Boden Europas“ Bernd Lange MdEP

„Imperiales Gehabe gehört nicht auf den Boden Europas“, Bernd Lange MdEP, 7.5.2023

Am Sonntag, den 7. Mai, hat die SPD in Buchholz einen Mai- Empfang mit dem Europa- Abgeordneten Band lange veranstaltet. Neue Wege gehen will der Ortsverein unter Julian Werner, weswegen man auf einen Neujahrsempfang verzichtet hat. Stattdessen wurde unter dem Motto „Frieden und Krieg in Europa“ am heutigen Sonntag, den 7.5., kurz vor dem 8. Mai, dem Ende des Zweiten Weltkriegs und Europatag am 9. Mai, eine Veranstaltung mit dem Europa- Abgeordneten Bernd Lange veranstaltet. Mit über 40 Gästen, unter anderem dem Bürgermeister Jan Hendrik Röhse, der ein Grußwort hielt, kam die SPD im Achat-Hotel in Buchholz zusammen.

Bernd Lange spannte in seinem Vortrag den Bogen in die Vergangenheit und erinnerte daran, dass bereits Robert Schuman, als geistiger Vater der europäischen Union, das Ziel vor Augen hatte, Konfliktsituationen zu überwinden und gemeinsam Frieden zu stiften. Auch für Willy Brandt war das Motto „Wandel durch Annäherung“ Basis für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine hätte jedoch eine gewisse Europa-Müdigkeit geherrscht, so Bernd Lange. Dies habe sich aber seit Ausbruch des Krieges fundamental verändert. Olaf Scholz sprach von einer Zeitenwende, diese zeige sich in der EU dadurch, dass alleine 60 Rechtsakte als Antwort auf den Krieg verabschiedet worden seien. Sanktionspakete wurden einstimmig verabschiedet. Die europäische Union hätte das imperiale Denken, Putins falsch eingeschätzt, und nicht hinreichend auf die Krim-Annektion reagiert. Daraus habe man jedoch gelernt, man versuche, durch Reformen in der EU wieder handlungsfähig zu werden, in dem man aktiv daraufhin wirke, dass es nicht zu einer bipolaren Welt komme, sondern das Russland politisch zunehmend isoliert wird. Dieses Denken bestimme die China-Politik der europäischen Union, es gebe aber auch Bemühungen in Richtung der so genannten BRICS-Staaten (Brasilien, Indien, China und Südafrika), die starke Handelspartner der EU sind. Diese Länder, insbesondere Südafrika, Indien und Brasilien, wolle man politisch stärker an die EU binden.

Ebenso wichtig für die aktuelle Politik der EU sei es, stabile Handelsketten zu schaffen und von der einseitigen Abhängigkeit von Rohstoffen oder einzelnen Produkten Abkehr zu nehmen. In Bezug auf die USA räumte Lange ein, dass man zwar in Bezug auf den Angriffskrieg auf die Ukraine mit einer Stimme spreche und mit den USA einen starken Partner an der Seite habe, dies für die Wirtschaftspolitik allerdings nicht gelte. Hier gäbe es eine Art Waffenstillstand unter Biden, der viele Handelssanktionen, die Trump erhoben hat, nicht rückgängig gemacht habe. Aktuell mache vor allem der sog. Inflation- Reduction- Act der USA, der immense Subventionen, für, in den USA produzierte, grüne Technologien, umfasst und europäische Unternehmen massiv benachteiligt, der EU große Sorgen.

Im Anschluss an den mit über 40 Zuhörenden gut besuchten Vortrag Bernd Langes wurden noch viele spannende Fragen, sowohl was die EU, als auch den Krieg angeht, geklärt. Insgesamt ein gelungener Auftakt für neue eine Reihe von geplanten Veranstaltungen der SPD Buchholz.